Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: April 2022

Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie die Website und Dienste der EMOTION HOME GmbH nutzen. Durch die Nutzung unserer Website bzw. unserer Dienste erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese Bedingungen gebunden zu sein.

§ 1 Geltungsbereich

a) Die Webseite https://emotion-home.de wird von der EMOTION HOME GmbH, Alter Wall 32, 20457 Hamburg, Deutschland, (nachfolgend „EMOTION HOME“) betrieben. Mit dieser Website wollen wir Vermieter, Verkäufer, Hausverwaltungen und Immobilieninvestoren (nachfolgend „Kunden“) und sowie Mieter und Käufer (nachfolgend „Interessenten“) über unsere Dienste informieren.

b) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung unserer Website und die Inanspruchnahme unserer Dienste.

c) Der Kunde geht in Übereinstimmung mit den AGB eine vertragliche Beziehung bezüglich der Vermarktung einer Immobilie mit EMOTION HOME ein. Gegenstand der vertraglichen Beziehung können dabei sein: 1. die Erstellung einer Wohnraumanalyse sowie einer Immobilienbewertung, Bestimmung des Verkaufspreises, Dienstleistungen entlang des Vermittlungsprozesses, von der Exposéerstellung über das Home Staging bis hin zum Einstellen der Immobilie in alle gängigen Immobilienportale, 2. die Interessentenkommunikation, 3. die Mieterselektion, 4. die Unterstützung bei den Verhandlungen, einschließlich Organisation eines Notartermins, und 5. die Übergabe der Immobilie an einen Mieter oder Erwerber.

d) Ist ein Kaufinteressent an einem bestimmten Objekt interessiert und fordert daraufhin über die auf der EMOTION-HOME-Website verfügbaren Funktionen weitere Informationen in Bezug auf dieses Objekt von EMOTION HOME („vertragsgegenständliche Immobilie“) an, so schließt er hierdurch einen provisionspflichtigen Maklervertrag mit EMOTION HOME. Darauf wird der Kaufinteressent im Zuge seiner Anfrage auf der jeweiligen EMOTION-HOME-Webseite oder in einer entsprechenden E-Mail explizit hingewiesen. Die Höhe der Provision ergibt sich aus dem Exposé zu der vertragsgegenständlichen Immobilie.

e) EMOTION HOME hat ihre Leistungspflicht aus dem Maklervertrag erbracht, wenn EMOTION HOME dem Kaufinteressenten insofern die vertragsgegenständliche Immobilie und den entsprechenden Verkäufer nachgewiesen hat.

f) EMOTION HOME wird dem Kaufinteressenten weitere für ihn passende Objekte vorstellen, sofern EMOTION HOME mit der vertragsgegenständlichen Immobilie vergleichbare Objekte in der Vermarktung hat und diese die wesentlichen Merkmale der vertragsgegenständlichen Immobilie aufweisen.

g) Identifiziert EMOTION HOME ein oder mehrere Objekte, die nach ihrer Einschätzung für den Kaufinteressenten infrage kommen könnten, wird EMOTION HOME den Kaufinteressenten hierüber unter Verwendung der von dem Kaufinteressenten mitgeteilten Kontaktdaten (bspw. E-Mail, Telefon etc.) informieren.

h) Wünscht der Kaufinteressent keine Informationen mehr über weitere Objekte, kann er dies EMOTION HOME jederzeit mitteilen. EMOTION HOME wird die Übermittlung der Informationen über weitere Objekte sodann unverzüglich einstellen. 


§ 2 Dienstleistungsspektrum von EMOTION HOME

a) EMOTION HOME ist berechtigt, sowohl für den Verkäufer als auch für den Kaufinteressenten entgeltlich tätig zu sein.

b) Käufer: EMOTION HOME wird den Kaufinteressenten nach bestem Wissen und Gewissen unverzüglich über alle Umstände in Kenntnis setzen, die für den Kaufinteressenten in Bezug auf den beabsichtigten Immobilienerwerb von Bedeutung sein können. EMOTION HOME wird den Kaufinteressenten in regelmäßigen Abständen über den Stand ihrer Bemühungen unterrichten. Zur Erfüllung der vorgenannten Pflichten wird EMOTION HOME den Kaufinteressenten selbst kontaktieren.

c) EMOTION HOME wird den Maklervertrag mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns durchführen.

d) EMOTION HOME wird hinsichtlich der im Rahmen dieses Maklervertrages erlangten Kenntnisse über den Käufer Verschwiegenheit bewahren.

e) EMOTION HOME ist berechtigt, bei Vertragsabschluss anwesend zu sein und eine vollständige Vertragsabschrift zu erhalten. Kommt ein Vertrag ohne die Anwesenheit von EMOTION HOME zustande, so sind der Vertragspartner und der Kaufpreis auf Anforderung zu benennen und zu belegen. Bei Verkauf einer ausländischen Immobilie gemäß den jeweiligen nationalen Rechtsbestimmungen ist der Kaufinteressent nur verpflichtet, EMOTION HOME eine vollständige Vertragsabschrift zu übermitteln.

f) Kaufpreiszahlungen werden von EMOTION HOME nicht entgegengenommen. Sie sind einschließlich eventueller Nebenleistungen direkt an den Verkäufer zu erbringen.

g) Pflichten des Kaufinteressenten: Der Kaufinteressent hat EMOTION HOME unverzüglich über alle Umstände, die die Durchführung der Maklertätigkeit berühren, zu informieren. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Aufgabe oder Änderung der Kaufabsicht.

h) Der Kaufinteressent ist verpflichtet, EMOTION HOME bei Zustandekommen eines Vertrages unverzüglich zu benachrichtigen und EMOTION HOME auf erstes Auffordern eine vollständige Abschrift des Vertrages zu übermitteln.

i) Der Kaufinteressent ist verpflichtet, die mit EMOTION HOME getroffene Provisionsvereinbarung in den Kaufvertrag aufzunehmen.

j) Der Kaufinteressent ist verpflichtet, alle im Rahmen des Maklervertrages enthaltenen Informationen vertraulich zu behandeln. Insbesondere darf er diese Informationen nicht an Dritte weitergeben. Verstößt der Kaufinteressent gegen diese Verschwiegenheitspflicht und schließt daraufhin der von ihm informierte Dritte einen Vertrag über das von EMOTION HOME nachgewiesene Objekt, so schuldet der Kaufinteressent die Provision, als ob er diesen Vertrag selbst geschlossen hätte.

k) Maklerprovision: Der Kaufinteressent verpflichtet sich, an EMOTION HOME die in dem Exposé aufgeführte Provision zu bezahlen. Auf etwaige Besonderheiten der Provisionsregelung wird zusätzlich in entsprechenden E-Mails hingewiesen. Die Provision errechnet sich aus dem Kaufpreis zuzüglich etwaiger weiterer Leistungen des Kaufinteressenten an den Verkäufer. Voraussetzung ist, dass die Leistungen dem Verkäufer zufließen (wie z. B. Übernahme von Grundbuchlasten, Ablöse für Einrichtungen etc.). Der Provisionsanspruch von EMOTION HOME wird durch eine nachträgliche Minderung des Kaufpreises nicht berührt.

l) Mit Abschluss des voll wirksamen Kaufvertrages mit dem von EMOTION HOME nachgewiesenen Vertragspartner ist der Provisionsanspruch von EMOTION HOME fällig. Dies gilt auch dann, wenn der Abschluss des Kaufvertrages erst nach Beendigung des Maklervertrages, aber aufgrund der Tätigkeit von EMOTION HOME zustande kommt.

m) Verkäufer: EMOTION HOME verfügt bei der Erstellung ihrer Dienstleistungen, insbesondere bei der Exposéerstellung, über Gestaltungsfreiheit. EMOTION HOME wird dabei die bei Verkauf bzw. Vermietung gebräuchlichen und zweckmäßigen Angaben in das Exposé aufnehmen. Der Kunde kann EMOTION HOME mit einer kostenfreien Immobilienbewertung beauftragen. Bestandteil dieser Immobilienbewertung ist unter anderem eine Wohnraumanalyse sowie eine grobe Wertermittlung der Immobilie im Verkaufsfall oder eine erste Mietpreisempfehlung im Vermietungsfall.

n) Kosten- und Vergütungsstruktur: Die Erstellung des Exposés wird erst bei Vermittlungserfolg als Teil der Gesamtdienstleistung kostenpflichtig. Bei Ausbleiben des Vermittlungserfolgs fällt keine Vergütung für die Erstellung des Exposés an, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde. Die Kosten der Beschaffung der für die Erstellung des Exposés notwendigen Informationen oder sonstiger notwendiger Mitwirkungsverhandlungen trägt der Kunde. Vermittlungsaufträge von gewerblichen Auftraggebern und für mehrere Wohneinheiten bedürfen einer individuellen Vereinbarung, die schriftlich getroffen wird. Die Provision bei Vermietungsaufträgen gilt pro Wohneinheit und nur für Privatpersonen. Die erfolgsbasierte Provision bei Verkaufsaufträgen folgt individuellen Vereinbarungen zwischen Verkäufer und EMOTION HOME bzw. Käufer/Interessent und EMOTION HOME.

o) Exposéverwendung durch EMOTION HOME: Wird die Zusammenarbeit zwischen dem Kunden und EMOTION HOME beendet, wird EMOTION HOME das Exposé sowie alle Daten, Informationen und Materialien, die EMOTION HOME für die Erstellung des Exposés vom Kunden erhalten oder selbst erstellt hat, vernichten bzw. löschen. Dies gilt nicht, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. EMOTION HOME behält sich ferner vor, selbst erstellte Materialien in anonymisierter Form zu behalten und zu verwenden.

p) Besichtigung der Immobilie: Zur Aufnahme ihrer Tätigkeit wird EMOTION HOME mit dem Kunden Termine für die Besichtigung der Immobilie abstimmen (nachfolgend „Besichtigungstermin”). Der Kunde muss vereinbarte Termine einhalten und EMOTION HOME am Besichtigungstermin Zutritt zur Immobilie gewähren, sodass EMOTION HOME die für die Erstellung des Exposés erforderlichen Fotos und Vermessungen der Immobilie erstellen bzw. durchführen kann. Die Einholung der Erlaubnis von Mietern, Fotografien anzufertigen, erfolgt durch den Verkäufer.

q) Haftung für Angaben in dem Exposé: EMOTION HOME übernimmt keine Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit der im Exposé zur Verfügung gestellten Informationen. Der Kunde hat das Exposé sorgfältig zu prüfen und EMOTION HOME auf etwaige Unrichtigkeiten hinzuweisen. Darüber hinaus geben die Fotos einen zum Tag der Fotoaufnahme entstandenen Zustand wieder, der nicht zwangsläufig dem zum Zeitpunkt von Besichtigungen und Wohnungsübergabe bestehenden Zustand entsprechen muss. Für die Übereinstimmung zwischen dem auf Fotos dargestellten Zustand und im Laufe des Vermarktungsprozesses entstehenden Zuständen übernimmt EMOTION HOME keine Gewähr. Der Kunde ist für die Richtigkeit der Angaben im Exposé verantwortlich.

r) Home Staging: Der Umfang des Home Stagings und der von EMOTION HOME zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Käufer und EMOTION HOME. Home Staging ist nur bei leer stehenden Immobilien möglich. Änderungen und Ergänzungen des Auftrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. EMOTION HOME wird die in Auftrag gegebenen Leistungen mit größter Sorgfalt nach den anerkannten Grundsätzen des Home Stagings und im Interesse des Käufers ausführen. EMOTION HOME gibt aber weder eine Garantie dafür, dass es durch die von ihr erbrachten Leistungen zu einem erfolgreichen Verkauf oder einer erfolgreichen Vermietung der Immobilie kommt, noch dafür, dass ein höherer Kaufpreis erzielt wird. EMOTION HOME haftet auch nicht für ein etwaiges Nichtgefallen der durchgeführten Arbeiten.

s) Finanzierungsvermittlung: Inhalte stehen aus

§ 3 Vertraulichkeit

a) Alle dem Kaufinteressenten durch EMOTION HOME übermittelten Informationen hinsichtlich der jeweiligen Immobilie, insbesondere die Verkäuferdaten, sind vertraulich und nur für den Kaufinteressenten bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte, insbesondere an wirtschaftlich oder rechtlich mit dem Empfänger verbundene Unternehmen, bedarf der Zustimmung von EMOTION HOME.

b) Kommt infolge unbefugter Weitergabe zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber von EMOTION HOME ein Hauptvertrag (Kaufvertrag) zustande, so ist der Kaufinteressent zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe der im Exposé ausgewiesenen Provision an EMOTION HOME verpflichtet.

§ 4 Haftung

a) Ansprüche des Kaufinteressenten auf Schadensersatz sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kaufinteressenten aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EMOTION HOME, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kaufinteressent regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet EMOTION HOME nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kaufinteressenten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

b) Die Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Homeday, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 


c) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

§ 5 Nutzungsrechte

a) EMOTION HOME stellt Interessenten das Exposé auf ausgewählten Portalen zur Verfügung. Der Kunde erhält keine Rechte zur Nutzung der im Exposé dargestellten Inhalte. Unter die dargestellten Inhalte fallen die Fotos, der Grundriss sowie die im Aufnahmeprozess festgehaltenen und im Exposé präsentierten Inhalte.

b) Der Kunde erhält keine eigenen Nutzungsrechte an den Inhalten des Exposés. Alle Rechte zur Nutzung von Inhalten, die von EMOTION Home erstellt wurden, stehen EMOTION HOME zu. Darunter fallen insbesondere die aufgenommenen Informationen, die erstellten Texte, der Grundriss und die Fotos. Der Kunde darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EMOTION HOME solche Inhalte insbesondere nicht vervielfältigen und anderweitig selbst bereitstellen. Dieser Absatz gilt nicht für Materialien, die der Kunde EMOTION HOME zur Darstellung der Immobilie zur Verfügung stellt.

c) Die Nutzung der durch EMOTION HOME erstellten Inhalte durch den Kunden ist ausschließlich für individuelle und nicht kommerzielle Zwecke zulässig. Kunden dürfen die durch Onlineabfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank – egal in welcher medialen Form – und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden.

d) Aktivitäten von Kunden und Interessenten, die darauf gerichtet sind, die Nutzung unserer Dienste zu erschweren, sind untersagt.

e) Nutzer dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile unseres Dienstes systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Nutzer ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von EMOTION HOME kein Data-Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile unseres Dienstes zur Wiederverwendung zu extrahieren.

f) Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung unseres Dienstes ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von EMOTION HOME ist nicht gestattet.

g) Darstellung und Funktionsumfang des Dienstes können sich je nach Zugangsart – beispielsweise via Internetseite oder via Handyapplikation – unterscheiden. Der Anspruch auf Nutzung des Dienstes und dessen Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

h) Der Kunde räumt EMOTION HOME das zeitlich, geografisch und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die vom Kunden an EMOTION HOME übermittelten Inhalte, Immobiliendaten sowie Fotos und die Bewertung online und offline zu verwerten. Das gilt auch zugunsten von mit EMOTION HOME verbundenen Unternehmen. Die Rechtseinräumung erfolgt unentgeltlich.

§ 6 Gewährleistung

a) EMOTION HOME übernimmt keine Gewähr für den Abschluss eines Miet- oder Kaufvertrages.

b) EMOTION HOME übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere( auch) nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder der von EMOTION HOME genutzten Portale Dritter. EMOTION HOME haftet nicht für die fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.

c) Bei Nichterreichbarkeit des Angebots kann der Nutzer unseren Kundendienst über info@emotion-home.dekontaktieren.

§ 7 Pflichten des Kunden

a) Der Kunde sichert zu, während der gesamten Geschäftsbeziehung sowie der damit verbundenen Vermarktung der Immobilie berechtigt zu sein, als Verkäufer oder Vermieter die Geschäftsbeziehung einzugehen und über die fragliche Immobilie zu verfügen. Der Kunde wird EMOTION HOME sämtliche für den Vermarktungsprozess zweckmäßigen Daten und Dokumente zur Verfügung stellen und in abgestimmtem Maße zu Zwecken der Vermarktung übermitteln.

b) Der Kunde sichert EMOTION HOME zu, dass an den vom Kunden bereitgestellten Informationen, Daten und Materialien keine Rechte Dritter bestehen, die den Kunden oder EMOTION HOME in der Nutzung einschränken. EMOTION HOME wird durch den Kunden von sämtlichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus einer Verletzung der beschriebenen Rechte von Dritten entstehen können.

§ 8 Datenschutz

a) Der Schutz von personenbezogenen Daten und der Privatsphäre Betroffener wird von uns sehr ernst genommen. Um einen größtmöglichen Schutz zu gewährleisten, ist es für uns selbstverständlich, dass wir die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

b) Verantwortliche Stelle und Diensteanbieter ist die EMOTION HOME GmbH, Alter Wall 32, 20457 Hamburg, Deutschland. Sie können sich bei allen Fragen, die den Datenschutz betreffen, jederzeit an den Datenschutzbeauftragten von EMOTION HOME wenden, beispielsweise per E-Mail an datenschutz@emotion-home.de. Weitere Details zur Nutzung Ihrer Daten und zu den Ihnen zustehenden Rechten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen sowie im Vorfeld geschäftlicher Beziehungen.

c) Wir verstehen uns als Full-Service-Anbieter im Bereich der Immobilienvermarktung. Mit den vorliegenden Geschäftsbedingungen möchten wir Ihnen daher zusätzliche Hinweise im Vorfeld der Verarbeitung personenbezogener Daten geben, wenn Sie in eine geschäftliche Beziehung mit uns treten:

Für Verkäufer: Im Rahmen unseres Full Service stellen wir potenziellen Kaufinteressenten und finanzierenden Banken, – soweit erforderlich, – Bauakten und Dokumente zur Verfügung, um die Vermarktungschancen zu erhöhen. Zu diesem Zweck arbeiten wir mit entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen, Vollmachten und Einverständniserklärungen. Darüber hinaus arbeiten wir in Regionen, die durch EMOTION HOME selbst nicht abgedeckt werden, mit Immobilienmaklern zusammen. Diese Prozesse gestalten wir für Sie transparent.


Für Käufer: Wir beraten Sie gern zu einer (Bau-)Finanzierung durch unsere Partner. Damit Sie diese Leistung in Anspruch nehmen können, benötigen wir die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen, Vollmachten und Einverständniserklärungen für unsere Arbeit/, mit denen wir arbeiten, um eine für Sie passende Finanzierung zu finden, die Ihren individuellen Kriterien entspricht. Wir gestalten diese Prozesse für Sie transparent.


Widerrufsrecht: Sie können eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise sowohl gegenüber uns als auch gegenüber Dritten widerrufen,/ – mit der Folge, dass die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs erfolgten Verarbeitungen rechtmäßig bleiben. Bitte beachten Sie, dass im Falle eines Widerrufs die Leistungen nicht oder nur teilweise in Anspruch genommen werden können und es zu Überschneidungen zwischen der Verarbeitung und Ihrem Widerruf kommen kann. Nutzen Sie im Falle eines Widerrufs bitte unsere E-Mail-Adresse datenschutz@emotion-home.de

§ 9 Haftungsbeschränkung

a) Im Rahmen der Nutzung unserer Website und Dienste haften wir unbeschränkt für Schäden, die durch EMOTION HOME oder durch unsere gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

b) In Fällen der fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet EMOTION HOME nicht. Im Übrigen ist die Haftung von EMOTION HOME für fahrlässig verursachte Schäden auf das beschränkt, womit typischerweise gerechnet werden muss.

c) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit und auch nicht für Schäden, die auf Arglist beruhen.

d) Soweit die Haftung von EMOTION HOME ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

e) Die Inhalte dieser Website und der E-Mails werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. EMOTION HOME übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.

§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte

a) Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstigen Daten auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung unserer Website berechtigt Sie nicht zur weiter gehenden gewerblichen Nutzung dieser Informationen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nicht gestattet. Eine weiter gehende gewerbliche Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von EMOTION HOME möglich.

b) Die nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Logos oder der Marken Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, verletzt unsere Rechte bzw. die Rechte Dritter und ist nicht gestattet.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Für sämtliche Rechtsgeschäfte und andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden, – auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht – keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

b) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die diese AGB sowie etwaige Einzelverträge betreffen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen, das betrifft insbesondere auch/das gilt insbesondere auch für Wechsel- und Scheckklagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt, wenn die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.